ISW Linz , 03.10.2006
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31_england
Der britische Premierminister Tony Blair will eine Debatte über die Zukunft der EU. Dass in der Europäischen Union Reformen notwendig sind, zeigt die Ablehnung der „EU-Verfassung“. Aber ob Blairs Vorstellungen mit den Wünschen der EU-Bürger und mit dem „Europäischen Gesellschaftsmodell“ vereinbar sind, ist genau zu prüfen.
Die EU soll global wettbewerbsfähiger werden. Dafür soll künftig u.a. mehr Geld in Beschäftigung sowie in Forschung und Entwicklung investiert werden und weniger in die Landwirtschaft. Gegen eine Umschichtung der EU-Mittel in Zukunftsbranchen, neue Technologien, Infrastruktur, Bildung, etc. ist nichts einzuwenden.
Blair will den aus seiner Sicht erfolgreichen Weg des Vereinigten Königreiches auf die gesamte EU bzw. die Mitgliedstaaten übertragen. Tatsächlich hat das Vereinigte Königreich während seiner Amtszeit ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum und die Arbeitslosigkeit hat Blair anscheinend effektiver bekämpft als Regierungschefs anderer Mitgliedstaaten. Über die sozialen Folgekosten – also die zweite Seite der Medaille – wird nur wenig gesprochen und berichtet, wie etwa vergleichsweise: